Vom Nischenthema zur gesellschaftlichen Debatte: 15 Organisationen gegen Upload-Filter

Im Rahmen der europäischen Reform des Urheberrechts, die teils wichtige Verbesserungen auch für den freien Zugang zu Wissen bringen wird, wurde 2016 erstmals die Einführung von Upload-Filtern zur Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen propagiert. Egal ob Text, Bild oder Videobeitrag – sämtliche Inhalte einzelner Nutzenden auf größeren Internetplattformen sollen dem Vorschlag nach bereits vor dem Hochladen (Upload) auf vermeintliche Urheberrechtsverletzungen geprüft werden. Solche, die als potenziell rechtsverletzend maschinell erkannt werden, sollen blockiert werden. Differenzierte Urteile darüber, was rechtlich erlaubt ist oder nicht – sei es Kritik, Satire oder Kunst – können diese Filter aber nicht treffen. Somit bedrohen sie freie Meinungsäußerung und Vielfalt im Netz.

2018 haben wir uns deshalb in einem Offenen Brief mit zahlreichen Partnerorganisationen zusammengetan, um gegen die Einführung von Upload-Filtern zu kämpfen. Neben Wikimedia Deutschland haben sich 14 weitere Organisationen aus Zivilgesellschaft und Internetwirtschaft (darunter Bitkom, Verbraucherzentrale Bundesverband und die Open Knowledge Foundation) mit ihren Bedenken an Bundesregierung und EU-Abgeordnete gewandt und damit ein öffentliches Zeichen gesetzt. Wikipedia wurde letztendlich von der Filterpflicht ausgenommen, dennoch haben wir uns gemeinsam mit den Wikipedia-Freiwilligen weiter für Verbesserungen der Reform im Sinne des Freien Wissens eingesetzt.

Immer wieder haben wir zusammen mit zahlreichen Netzorganisationen über die Probleme der Reform und Alternativvorschläge informiert. Aus einem komplexen „Nischenthema“ ist spätestens 2019 eine breite gesellschaftliche Debatte über Freiheit und Reglementierung des Netzes geworden. Vor der Abstimmung im EU-Parlament gingen tausende, vor allem junge Menschen deutschlandweit gegen Upload-Filter auf die Straße. Die Unterstützung des Parlaments haben die Filter trotzdem erhalten, die Umsetzung der Richtlinie erfolgt nun aber unter dem kritischen Blick einer interessierten und informierten Öffentlichkeit.